Bundesfinanzgesetz 2007 & 2008

Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 18. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Meine Damen und Herren, die Nummer eins wollen Sie werden, hat der Herr Vizekanzler und Finanzminister gestern in seiner Budgetrede gesagt. (Abg. Lentsch: Das Land!) Ja, ja. Aber er hat nicht dazugesagt, in welchem Zeitraum und in welcher Disziplin. In Sachen Wirtschaftspolitik sollte man sich ein realistisches Ziel... mehr

7 Milliarden Euro Defizit!

Österreichs Schuldenstand mit 62,2% des BIP über Maastricht-Kriterium „Die mittelfristige Sanierung des österreichischen Haushaltes wird sehr, sehr schwierig werden, da die rot-schwarze Bundesregierung heute – in einer konjunkturell guten Phase – ein deutliches Defizit für 2007 und 2008 ausweisen muss! Das sind in absoluten Zahlen rd. 7 Mrd. Euro“, so der freiheitliche Wirtschaftssprecher NR-Abg. Bernhard Themessl, anlässlich der heutigen Budget-Debatte. Es sei fast aussichtslos ein... mehr

Doppelbesteuerungsabkommen

Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 17. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Wir werden drei Abänderungsanträge zur Vermeidung von Doppelbesteuerung beschließen – das ist vollkommen richtig so. Auch wir Freiheitlichen sind gegen Doppelbesteuerungen und werden in allen diesen Punkten zustimmen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte jedoch hier vor dem Hohen Haus einmal generell darüber diskutieren:... mehr

Themessl sieht Kauf von Böhler-Uddeholm durch voestalpine positiv

Wien (OTS) – FPÖ-Wirtschafts- und Industriesprechersprecher NAbg. Bernhard Themessl steht dem Kauf von Böhler-Uddeholm durch die voestalpine grundsätzlich positiv gegenüber. Bei voestalpine handle es sich um ein Paradeunternehmen, das gezeigt habe, wie erfolgreich sich eine Privatisierung auswirken könne. Die Zukunft Böhler-Uddeholms dürfte somit längerfristig gesichert sein. Themessl begrüßte auch, dass keine weitere Verschleuderung österreichischen Eigentums ins Ausland stattfinde.... mehr

Stärkung des Ganzjahrestourismus

Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 17. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ganzjahrestourismus: Brauchen wir jetzt wirklich einmal einen Winter, wo es so extrem wenig Schnee hat, dass wir da draufkommen? Es hat in den letzten Jahren ja auch immer wieder Winter gegeben, die weniger Schnee hatten, und welche, die mehr Schnee hatten. Es hat auch Sommer gegeben, die verregnet waren,... mehr