Bundesfinanzgesetz 2007 & 2008 – Finanzen

Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 21. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Ich möchte vorab noch einen Entschließungsantrag nachholen: Entschließungsantrag der Abgeordneten Weinzinger, Zanger, Themessl und weiterer Abgeordneter betreffend Neuausschreibung der Staatskontenführung Der Nationalrat wolle beschließen: „Die Bundesregierung wird aufgefordert,... mehr

Bundesfinanzgesetz 2007 & 2008 – Bundeskanzleramt

Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 21. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Wenn ich vielleicht kurz auf meinen Vorredner, Herrn Kollegen Auer, eingehen darf: Das, was Sie hier an Vergleichen geboten haben, zeigt ja genau den Fehler, den Sie schon seit Jahren machen: Sie vergleichen sich mit Deutschland! – Deutschland ist im Wirtschaftswachstum und in... mehr

Bundesfinanzgesetz 2007 & 2008 – Arbeit und Wirtschaft

Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 21. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich muss meinem Vorredner, Herrn Dr. Mitterlehner, Recht geben: Wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es auch den Leuten gut. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.) Sie, herr Kollege Mitterlehner, haben auch gefragt: Kennen Sie irgendwo ein Land, in dem es nicht so ist? –... mehr

Budgetbegleitgesetz 2007

Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 20. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Wenn ich meinen Vorrednern von den Regierungsparteien so zuhöre, dann habe ich fast das Gefühl, dass diese von einem ganz anderen Budget oder einem anderen Budgetbegleitgesetz sprechen, als wir sie hier vorliegen haben, denn so eine Lobhudelei über ein Budgetbegleitgesetz zu betreiben und es als positiven Vorspann... mehr

Bundesregierung zu feige für sofortige Steuerreform!

Senkung der Lohnnebenkosten und der Einkommenssteuer, um Kaufkraft zu stärken und damit Wachstum anzukurbeln Das Wirtschaftswachstum, welches seit 2004 weltweit angesprungen ist, hinke bei uns immer noch den EU-Vorzeigeländern – wie etwa Dänemark – nach, so FP-Wirtschaftssprecher, NAbg Bernhard Themessl. Themessl begründet dies damit, dass in Österreich die Kaufkraft nicht genügend angekurbelt wurde. Durch eine Entlastung der KMUs und des Mittelstandes würde die Kaufkraft gestärkt, wodurch... mehr