ÖVP-Steuerpläne schaden Österreich

“Durch die angekündigten Steuererhöhungen wird die Bundesregierung Preistreiber sein”, sagt FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. Er ist der Auffassung, dass daraus höhere Lohnabschlüsse resultieren werden und damit verbunden eine zusätzliche Belastung für die Unternehmerschaft. “Die angekündigten Vorhaben entsprechen keiner Ökologiesierung des Steuersystems, sondern einer reinen Abkassiererei ohne einen Funken von Visionen”, hält Themessl fest. Er könne... mehr

Breitbandinitiative von Bundesregierung und Telekom Austria

Seit der Liberalisierung des österreichischen Telekommunikationsmarktes Ende der 1990er Jahre besteht eine hundertprozentige Verfügbarkeit von funktionalen Internetanschlüssen. Viele Anwendungen und Dienste benötigen aber zunehmend höhere Bandbreiten. Um diesem Bedarf sowie der allgemeinen Bedeutung von leistungsfähigen Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen Rechnung zu tragen, erstellte die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr,Innovation... mehr

Bundesregierung bricht wieder einmal seine Versprechen!

Garantieerklärungen von Faymann und Pröll nichts wert „Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Pröll haben vor 10 Monaten eindeutig erklärt, dass es keine neuen Steuer und keine Steuererhöhungen geben wird – jetzt ist die Katze aus dem Sack und der Bevölkerung sowie den Unternehmen stehen bis zu 2 Mrd. Euro Steuererhöhungen und neue Steuern bevor“, kommentiert FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl die jüngsten Regierungs-Ankündigungen. Für die „Lenker“ dieser... mehr

Transferkonto entspricht dem Grundsatz einer liberalen Rechtsbeziehung Staat-Bürger

Ziel muss die Aufdeckung struktureller Ineffizienzen und unberechtigter Bevorzugungen sein Zum in Diskussion stehenden Transferkonto bekundet der Wirtschaftssprecher der FPÖ, NAbg. Bernhard Themessl, dass es sich dabei um eine “vernünftige Idee” handle. Er betont, dass es die Umsetzung des alten freiheitlichen Grundsatzes nach Bürgerbewusstsein und einer liberalen Rechtsbeziehung vom Staat zum Bürger auf gleicher Augenhöhe darstelle. Ein derartiges Instrument sei ein längst fälliges... mehr