Österreichischer Energiesektor

Nationalrat, XXIV. Gesetzesperiode – 74. Sitzung

Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir werden dieser Umsetzung der EU-Richtlinie zustimmen, aber ich möchte das zum Anlass nehmen, darauf hinzuweisen, dass auf dem österreichischen Energiesektor nicht alles Gold ist, was glänzt.

Wir wissen, dass die österreichischen Energiekosten sehr hoch sind und dadurch zu einem Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Ländern führen. Wir wissen, dass E-Control und die Bundeswettbewerbsbehörde seit mehreren Monaten oder Jahren davon sprechen, dass es einen mangelhaften Wettbewerb in Österreich gibt, dass es sogenannte intransparente und sogar monopolistische Marktverhältnisse gibt, was für den österreichischen Energiesektor alles andere als gut ist.

Ich würde Sie schon ersuchen, Herr Bundesminister, auch in diesem Bereich einmal tätig zu werden, damit auch in Österreich der Liberalisierungseffekt des Strompreises greifen kann. (Beifall bei der FPÖ.)

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