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	<title>Bernhard Themessl - Abgeordneter zum Nationalrat</title>
	<link>http://www.bernhardthemessl.at</link>
	<description>Bernhard Themessl - Abgeordneter zum Nationalrat - Persönliche Homepage / Webseite</description>
	<lastBuildDate>Mon, 06 Feb 2012 22:27:27 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Themessl zur Pressestunde: „Wirtschaftsminister präsentierte keine einzige konkrete Maßnahme“</title>
		<description><![CDATA[Die heutige Sendezeit für die Pressestunde mit ÖVP-Wirtschaftsminister Mitterlehner hätte sich der ORF wirklich sparen können, meinte FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. Jemand, der Wirtschaftsminister in einem Steuer- und Abgabenhöchstland wie Österreich sei, sei in seinem Amt wirklich fehl am Platz, wenn er sich für Steuer- und Abgabenerhöhungen ausspreche. Dadurch würden nämlich Tausende Arbeitsplätze gefährdet, was [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/themessl-zur-pressestunde-%e2%80%9ewirtschaftsminister-prasentierte-keine-einzige-konkrete-masnahme%e2%80%9c/</link>
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		<title>Sozialistischer Besteuerungswahn ruiniert den Standort und vernichtet Jobs</title>
		<description><![CDATA[
Sollte sich die SPÖ mit ihren Besteuerungs-Ideen durchsetzen, führt diese SPÖVP-Regierung Österreichs Wirtschaft, speziell die KMUs, in den Abgrund, vernichtet den Binnenkonsum, Arbeitsplätze und schadet damit dem Standort Österreich“, kritisiert heute der freiheitliche Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl. „Österreich ist ein Höchsteuer-Land. Der einzig sinnvolle Weg, um das Budget zu sanieren und gleichzeitig den Standort nicht komplett [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/sozialistischer-besteuerungswahn-ruiniert-den-standort-und-vernichtet-jobs/</link>
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		<title>Debatte um Reichensteuer wird völlig falsch geführt</title>
		<description><![CDATA[Keine neuen Steuern! &#8211; Kein Angriff auf den Mittelstand! &#8211; Befristete Solidarabgabe für FPÖ möglich
Eine  Solidarabgabe für Reiche sei für die FPÖ durchaus vorstellbar,  bekräftigte der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard  Themessl heute in der Aktuellen Stunde des Nationalrates. Eine  Neiddebatte, wie sie derzeit von SPÖ und den Grünen vom Zaun gebrochen [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/debatte-um-reichensteuer-wird-vollig-falsch-gefuhrt/</link>
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		<title>Budget 2012, Generaldebatte &amp; Wirtschaft</title>
		<description><![CDATA[Unehrliche Schuldenbremse der Regierung ist in Wirklichkeit Belastungs-Turbo &#8211; FPÖ-Chef warnt vor Verlust des Triple-A-Ratings und fordert Volksabstimmung über Euro-Haftungsschirm
Budget 2012, Generaldebatte
Budget 2012, Wirtschaft
&#8220;Eigentlich  weiß man nicht so ganz, was bei dieser Bundesregierung schlimmer ist:  ihre Unehrlichkeit oder ihre Unfähigkeit.&#8221; Mit diesen Worten eröffnete FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache heute die Budgetdebatte im  Nationalrat.
Die [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/budget-2012-generaldebatte-wirtschaft/</link>
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		<title>Themessl zu Mitterlehner: Dominanz der Bankkonzerne in Politik ist unerträglich geworden</title>
		<description><![CDATA[Statt Senkung der Abgabenquote gibt Regierung das Geld lieber den Banken
Enttäuscht zeigt sich FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl von der heutigen ORF-Pressestunde mit Wirtschaftsminister Mitterlehner. Wirtschaftspolitische Themen seien sehr mager behandelt worden. So sei kein Tourismusthema angesprochen worden, obwohl dieser Wirtschaftszweig sehr wichtig sei für Österreich. Bei der Verwaltungsreform habe der Minister den Stillstand verteidigt.
Hinsichtlich des [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/themessl-zu-mitterlehner-dominanz-der-bankkonzerne-in-politik-ist-unertraglich-geworden/</link>
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		<title>Bernhard Themessl &#8211; Nach der EFSF-Hebelung</title>
		<description><![CDATA[Wie hält es EU-Schönredner Faymann mit einer Volksabstimmung? Geplante  EU-Vertragsänderung hätte gravierende Folgen für Österreich &#8211;  SPÖ-Bundeskanzler war bislang braver Erfüllungsgehilfe Brüssels
Es  sei höchst an der Zeit, dass Bundeskanzler Werner Faymann nicht nur die  EU schönredet, sondern endlich den Österreichern erklärt, wie er es mit  seinem 2008 in der &#8220;Kronenzeitung&#8221; [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/bernhard-themessl-nach-der-efsf-hebelung/</link>
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		<title>Budgetrede 2012 &#8211; Bernhard Themessl</title>
		<description><![CDATA[Strache: Fekters Credo ist das Weiterwursteln &#8211; Budget spiegelt  rot-schwarze Lethargie und Lähmung wider &#8211; 268 Milliarden Euro  Staatsschulden &#8211; FPÖ gegen Zuwanderung unqualifizierter  Sozialhilfeempfänger
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache warf in  seiner heutigen Rede im Nationalrat der Finanzministerin vor, keine  Vorschläge für die Bewältigung der Gegenwart und der Zukunft zu haben.  [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/budgetrede-2012-bernhard-themessl/</link>
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		<title>Wertpapieraufsichtsgesetz killt tausende Arbeitsplätze</title>
		<description><![CDATA[„Das Bundesgesetz, mit dem das Wertpapieraufsichtsgesetz und die diesbezügliche Gewerbeordnung geändert werden, killt tausende Arbeitsplätze“, kritisierte der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. Durch die Trennung von Vermögensberatern und Wertpapiervermittlern von Versicherungs-Agenten und -Maklern habe die Regierung eine Qualitätsverbesserung erreichen wollen, was allerdings völlig nach Hinten losgegangen sei, so Themessl.
Bereits in der Begutachtung hätten sich die [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/wertpapieraufsichtsgesetz-killt-tausende-arbeitsplatze/</link>
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		<title>Schweizer Protektionismus unerträglich!</title>
		<description><![CDATA[
Schranken für unsere Handwerker und die Personenbeförderer müssen fallen
&#8220;Bei Landesrat Rüdisser hat man den Eindruck, dass alle Maßnahmen ergriffen wurden, um den Schweizer Taxlerkonflikt zu lösen. Mit Nichten ist dies der Fall! Die Vorarlberger Personenbeförderungsunternehmen haben nach wie vor keinen Lösungsvorschlag am Tisch liegen&#8221;, so FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl.
&#8220;Auch ÖVP-Wirtschaftsminister Mitterlehner kümmert sich nicht um [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/schweizer-protektionismus-unertraglich/</link>
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		<title>Mitterlehners Wirtschafts-Programm ist reine Ankündigungspolitik</title>
		<description><![CDATA[
Quelle: ots.at
Steuern und Abgaben von Jahr zu Jahr gestiegen &#8211; Österreich bereits Spitzenreiter in Europa
Als reine Wiederholung der ÖVP-Ankündigungen der vergangenen Jahre entpuppe sich das heute von Wirtschaftsminister Mitterlehner vorgestellte Fünf-Punkte-Programm für den Wirtschaftsstandort Österreich, sagt FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. So sei beispielsweise eine Verringerung der Steuer- und Abgabenbelastung auch nur als hohle Phrase zu [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/mitterlehners-wirtschafts-programm-ist-reine-ankundigungspolitik/</link>
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		<title>Bernhard Themessl zur EURO-Krise und Griechenland</title>
		<description><![CDATA[Strache: Desaster des Brüsseler Zentralismus &#8211; Nein zur Beteiligung Österreichs an den Transferzahlungen und den Haftungen
Zu  Beginn seiner heutigen Rede im Nationalrat stellte  FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache klar, dass die Freiheitlichen bereits  im Februar 2009 den Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone gefordert  haben. Das BZÖ hat dies erst vierzehn Monate später kopiert. [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/bernhard-themessl-zur-euro-krise-und-griechenland/</link>
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		<title>Untätigkeit der Regierung schädigt Wirtschaftsstandort und Wettbewerbsfähigkeit</title>
		<description><![CDATA[SPÖVP- Scharmützel müssen endlich ein Ende finden
Die offensichtlichen Regierungsstreitereien in denen parteipolitische Motive vor der Verantwortung für Österreich stünden, seien endlich zu beenden, forderte heute der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. &#8220;Die lange Liste der Reformen, von Gesundheit bis Bildung und Pensionen, muss mit Nachdruck angegangenen und umgesetzt werden&#8221;, so Themessl.
Die ständigen Regierungsspielchen würden Österreich [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/untatigkeit-der-regierung-schadigt-wirtschaftsstandort-und-wettbewerbsfahigkeit/</link>
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		<title>Forderungen für kleine Unternehmer keine Neuerfindung</title>
		<description><![CDATA[Matznetter soll Wochengeld-Forderung für Einpersonenunternehmer bei seinen Genossen endlich zur Umsetzung bringen
FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl hält fest, dass es sich bei dem jüngsten Vorstoß für Einpersonenunternehmer keinesfalls um eine von Neuerfindung, schon gar nicht um eine Schaffung von SWV-Chef Christoph Matznetter handle. Bereits seit der Regierungsbeteiligung der FPÖ gebe es beispielsweise die Wochengeld-Forderung für Selbstständige, [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/forderungen-fur-kleine-unternehmer-keine-neuerfindung/</link>
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		<title>Sonntagsöffnung führt nicht zu mehr Kaufkraft und Umsatz</title>
		<description><![CDATA[Neuverteilung der Umsätze wäre die Folge &#8211; und das zu Ungunsten der Kleinbetriebe; Notwendigkeit von Ruhepausen und Familientagen
FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl wirft in die aktuelle Debatte zur Sonntagsöffnung im Handel ein klares &#8220;Nein zum Manchesterliberalismus und damit nein zu einer Extremform des wirtschaftlichen Liberalismus&#8221; ein. Die Landeshauptleute hätten genügend Möglichkeiten und Instrumente die jetzige gesetzliche [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/sonntagsoffnung-fuhrt-nicht-zu-mehr-kaufkraft-und-umsatz/</link>
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		<title>Leitl in der ÖVP völlig abgemeldet!</title>
		<description><![CDATA[Leere Phrasen als Programm des Wirtschaftskammer-Präsidenten &#8211; dem BZÖ-Obmann gefällt&#8217;s
Wien (OTS) &#8211; &#8220;Christoph Leitl ist in seiner Partei mittlerweile offenbar völlig abgemeldet&#8221;, reagiert FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl auf die wehleidigen Ausführungen des Wirtschaftskammer-Präsidenten in der Fernseh-Pressestunde. &#8220;Leitl baut seinen Frust ab, indem er seinen ÖVP-Kollegen mit einer Parteispaltung droht. Doch in Wahrheit hat er für [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/leitl-in-der-ovp-vollig-abgemeldet/</link>
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		<title>Stillstand, so weit das Auge reicht!</title>
		<description><![CDATA[
Wirtschaftsstandort und Wettbewerbsfähigkeit leiden unter SPÖVP-Regierung
Als &#8220;mutlos, ideenlos und über weite Strecken inexistent&#8221; bezeichnete heute FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl die Wirtschaftspolitik der Koalition. &#8220;Österreichs Wirtschaft floriert  &#8211; noch und trotz der Politik des Stillstands von Rot und Schwarz&#8221;, so Themessl. Er fordert erneut erste Schritte in Richtung Struktur- und Verwaltungsreform und Maßnahmen gegen den drohenden Fachkräftemangel [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/stillstand-so-weit-das-auge-reicht/</link>
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		<title>Staatsfinanzen, Finanzrahmen &#8211; Bernhard Themessl, FPÖ</title>
		<description><![CDATA[FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl über die Staatsfinanzen und den Finanzrahmen. Rede im Österreichischen Nationalrat am 18. Mai 2011.
Budgetsituation verlangt nationalen Schulterschluss und Umsetzung von Reformen &#8211; Freiheitliche Vorschläge liegen lange auf dem Tisch
Der freiheitliche Budgetsprecher NAbg. Alois Gradauer zeigte heute in einer Pressekonferenz auf, wie das Budget aus freiheitlicher Sicht saniert werden könnte. &#8220;Das österreichische Budgetdesaster [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/staatsfinanzen-finanzrahmen-bernhard-themessl-fpo/</link>
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		<title>Energiepolitik &#8211; Bernhard Themessl, FPÖ</title>
		<description><![CDATA[FPÖ-Nationalratsabgeordneter Bernhard Themessl über die Energiepolitik der Bundesregierung. Rede vom 17. Mai 2011.
]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/energiepolitik-bernhard-themessl-fpo/</link>
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		<title>Walser von den Grünen sollte mehr Ehrlichkeit an den Tag legen!</title>
		<description><![CDATA[
Beantwortung seines eigenen Fragenkatalogs zur Einkommenstransparenz ist äußerst lückenhaft.
„Wenn Walser im Zusammenhang mit der Offenlegung von Politikereinkünften davon spricht, dass Österreich auf dem Weg in Richtung Bananenrepublik ist, dann hat er dabei vergessen zu erwähnen, dass seine ‚Bananen’ nicht nur gesichert sind, sondern auch immer größer werden“, reagiert der Vorarlberger FPÖ-Nationalratsabgeordnete Bernhard Themessl auf die [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/walser-gruenen-mehr-ehrlichkeit/</link>
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		<title>Bundesfinanzrahmen 2012 &#8211; 2015</title>
		<description><![CDATA[Bernhard Themessl im Zuge der Debatte über das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 &#8211; 2015 Regierung hat Schuldenentwicklung nicht mehr im Griff. Schuldenstand explodiert, Haftungen steigen rasant &#8211; Verwaltungsreform ist unumgänglich!
&#8220;Der vom Rechnungshof erstellte Bundesrechnungsabschluss für 2010 enthält schockierende Zahlen und zeigt den fahrlässigen Umgang der rot-schwarzen Regierung mit den Staatsfinanzen&#8220;, erklärt FPÖ-Obmann HC Strache. Seit Ende 2006 [...]]]></description>
		<link>http://www.bernhardthemessl.at/bundesfinanzrahmen-2012-2015/</link>
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