Wertpapieraufsichtsgesetz killt tausende Arbeitsplätze
19. Oktober 2011
„Das Bundesgesetz, mit dem das Wertpapieraufsichtsgesetz und die diesbezügliche Gewerbeordnung geändert werden, killt tausende Arbeitsplätze“, kritisierte der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. Durch die Trennung von Vermögensberatern und Wertpapiervermittlern von Versicherungs-Agenten und -Maklern habe die Regierung eine Qualitätsverbesserung erreichen wollen, was allerdings völlig nach Hinten losgegangen sei, so Themessl. Bereits in der Begutachtung hätten sich... mehr
Bernhard Themessl zur EURO-Krise und Griechenland
21. September 2011
Strache: Desaster des Brüsseler Zentralismus – Nein zur Beteiligung Österreichs an den Transferzahlungen und den Haftungen … mehr
Bundesfinanzrahmen 2012 – 2015
2. Mai 2011
Bernhard Themessl im Zuge der Debatte über das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 – 2015 Regierung hat Schuldenentwicklung nicht mehr im Griff. Schuldenstand explodiert, Haftungen steigen rasant – Verwaltungsreform ist unumgänglich! … mehr
Euro-Rettungsschirm belastet zukünftige Budgets
30. März 2011
Euro-Rettungsschirm belastet zukünftige Budgets. Bevölkerung wird zur Kasse gebeten, damit Banken gerettet werden! Zahlreiche Experten legen nahe, dass dieser Weg der FALSCHE sei!
Anfragen an die Bundesregierung 2011
2. März 2011
Ein Abgeordneter zum Nationalrat hat ein sogenanntes Fragen- oder Interpellationsrecht. Dieses Verfassungsrecht erlaubt dem Abgeordneten, Anfragen über eine bestimmte Angelegenheit an Regierungsmitglieder zu richten. Diese müssen in einem bestimmten Zeitrahmen das gerichtete Verlangen wahrheitsgemäß beantworten. Anfragen können grundsätzlich zu fast jedem Themenkomplex – an das zuständige Regierungsmitglied – eingebracht werden. Nachfolgend finden Sie schriftliche Anfragen, die... mehr