Erneuter Regierungsanschlag auf Lehrbetriebe!

Streichung der Praxistest-Förderung wird von der FPÖ nicht akzeptiert Wien (OTS) – “Die Minister Mitterlehner und Hundstorfer setzen alles daran, die duale Lehrlingsausbildung in den Betrieben zu zerstören”, erklärt der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. Bei erfolgreicher Absolvierung des “Praxistests” zur Mitte der Lehrzeit gab es bisher eine Förderung von bis zu 3.000 Euro für den Lehrbetrieb. Dieser Qualitätsbonus für Lehrbetriebe... mehr

Entschließungsanträge & Initiativanträge und Petitionen 2007 – 2008

Die Bundesregierung hat in den einzelnen Ministerien eigene legistische Abteilungen, die ausschließlich damit beschäftigt sind Gesetzestexte zu formulieren. Die Möglichkeiten der Opposition sind hier etwas eingeschränkter und daher werden oft sogenannte Entschließungsanträge - die eine konkrete Handlungsaufforderung an die Bundesregierung enthält – formuliert. Darüber hinaus werden aber auch Initiativanträge eingebracht, die eine Gesetzesform aufweisen. Unter meiner Regie wurden folgende... mehr

Redebeiträge 2006 – 2008

Hier finden Sie meine Debattenbeiträge im Zuge von Nationalratssitzungen. Die Plenarsitzungen dienen unter anderem dazu, eigene politische Anliegen und Themen offensiv zu transportieren und Standpunkte zu verdeutlichen. Darüber hinaus ist es auch Aufgabe von Oppositionsparteien Verfehlungen der Regierung – in meinem Fall – wirtschaftspolitische Verfehlungen aufzuzeigen. Um die Dateien richtig anzeigen zu können, benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader, den Sie kostenlos herunterladen und einfach... mehr

Leitl redet schön, aber Umsetzungskompetenz ist keine vorhanden

Die Liste, wo der WKÖ-Präsident das Sagen hat und keine brauchbaren Ergebnisse auf den Tisch legen kann, ist lang Für FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl mangle es dem WKÖ-Präsidenten Leitl an Glaubwürdigkeit. Er kritisiere nämlich unter anderem AUA, ÖBB usw., aber nicht die nicht erbrachte Leistung der Manager, obwohl diese viel Geld bekommen hätten bzw. noch bekommen – daher werde er, Leitl, einen “neuen Managervertrag” vorschlagen. “Präsident Leitl... mehr

Transferkonto sollte alle Förderungen transparent machen

Speziell im wirtschaftlichen Bereich leiden Kleinbetriebe gegenüber der Großindustrie massiv an Ungerechtigkeit Interessant findet FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl, dass lediglich aufgrund der Tatsache, dass das Wort “Transferkonto” genannt werde, seitens der SPÖ und sämtlicher roter Funktionäre und Repräsentanten gleich von Sozialabbau geredet werde. “Die SPÖ muss ja furchtbare Angst haben, wenn man dieses Thema anspricht. Offensichtlich läuft so vieles... mehr