Sozialistischer Besteuerungswahn ruiniert den Standort und vernichtet Jobs

Sollte sich die SPÖ mit ihren Besteuerungs-Ideen durchsetzen, führt diese SPÖVP-Regierung Österreichs Wirtschaft, speziell die KMUs, in den Abgrund, vernichtet den Binnenkonsum, Arbeitsplätze und schadet damit dem Standort Österreich“, kritisiert heute der freiheitliche Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl. „Österreich ist ein Höchsteuer-Land. Der einzig sinnvolle Weg, um das Budget zu sanieren und gleichzeitig den Standort nicht komplett zu ruinieren, sind ausgabenseitige Reformen... mehr

Forderungen für kleine Unternehmer keine Neuerfindung

Matznetter soll Wochengeld-Forderung für Einpersonenunternehmer bei seinen Genossen endlich zur Umsetzung bringen FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl hält fest, dass es sich bei dem jüngsten Vorstoß für Einpersonenunternehmer keinesfalls um eine von Neuerfindung, schon gar nicht um eine Schaffung von SWV-Chef Christoph Matznetter handle. Bereits seit der Regierungsbeteiligung der FPÖ gebe es beispielsweise die Wochengeld-Forderung für Selbstständige, der ein diesbezüglicher... mehr

Mittelstandsbericht 2010 zeigt ungenügende Förderung der KMU auf

Visionen und Strategien für die Zukunft kommen zu kurz “Im aktuellen Mittelstandsbericht wird einmal mehr die überragende Bedeutung der heimischen KMU dargestellt und anhand verschiedener Parameter auch deutlich aufgezeigt”, erklärt der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. In seiner täglichen Arbeit dürfte dem Berichterstatter – Wirtschaftsminister Mitterlehner – diese Bedeutung jedoch entgangen sein. Die heimische Wirtschaftspolitik werde nämlich nicht... mehr

Banken- und Reichensteuer: Die Katze ist aus dem Sack!

Immer mehr Steuererhöhungskonzepte und Arbeitsplatzvernichtungsstrategien kommen zum Vorschein! Bank-Austria Vorstand Cernko habe unmissverständlich erklärt, dass eine Bankensteuer, neue Kapitalvorschriften und Sicherungsfonds, zu teureren Krediten, mehr Spesen und schlussendlich zu weniger Arbeitsplätzen inklusive zahlreicher Kündigungen führen werde, erinnerte der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. “Jene Mitarbeiter (bis zu 10.000) die aufgrund dessen gehen... mehr

Entschließungsanträge & Initiativanträge und Petitionen 2007 – 2008

Die Bundesregierung hat in den einzelnen Ministerien eigene legistische Abteilungen, die ausschließlich damit beschäftigt sind Gesetzestexte zu formulieren. Die Möglichkeiten der Opposition sind hier etwas eingeschränkter und daher werden oft sogenannte Entschließungsanträge - die eine konkrete Handlungsaufforderung an die Bundesregierung enthält – formuliert. Darüber hinaus werden aber auch Initiativanträge eingebracht, die eine Gesetzesform aufweisen. Unter meiner Regie wurden folgende... mehr