Medienberichterstattung 2011

Hier finden Sie aktuelle Berichte aus verschiedenen Medien zum Download. Um die Dateien richtig anzeigen zu können, benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader, den Sie kostenlos herunterladen und einfach installieren können. Datum Medium Thema 07.10.2011 Zur Zeit Österreich vor dem Bankrott? 06.10.2011 VN Schranken für Taxler und Handwerker sollen fallen 01.10.2011 Blauer Salon Wichtige Regelung für Folgeprovision und Ausgleichsanspruch für Agenten 01.06.2011 Auto & Wirtschaft Neue... mehr

Entschließungsanträge & Initiativanträge und Petitionen 2011

Die Bundesregierung hat in den einzelnen Ministerien eigene legistische Abteilungen, die ausschließlich damit beschäftigt sind Gesetzestexte zu formulieren. Die Möglichkeiten der Opposition sind hier etwas eingeschränkter und daher werden oft sogenannte Entschließungsanträge - die eine konkrete Handlungsaufforderung an die Bundesregierung enthält – formuliert. Darüber hinaus werden aber auch Initiativanträge eingebracht, die eine Gesetzesform aufweisen. Unter meiner Regie wurden folgende... mehr

Redebeiträge 2011

Hier finden Sie meine Debattenbeiträge im Zuge von Nationalratssitzungen. Die Plenarsitzungen dienen unter anderem dazu, eigene politische Anliegen und Themen offensiv zu transportieren und Standpunkte zu verdeutlichen. Darüber hinaus ist es auch Aufgabe von Oppositionsparteien Verfehlungen der Regierung – in meinem Fall – wirtschaftspolitische Verfehlungen aufzuzeigen. Um die Dateien richtig anzeigen zu können, benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader, den Sie kostenlos herunterladen und einfach... mehr

Österreichischer Energiesektor

Nationalrat, XXIV. Gesetzesperiode – 74. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir werden dieser Umsetzung der EU-Richtlinie zustimmen, aber ich möchte das zum Anlass nehmen, darauf hinzuweisen, dass auf dem österreichischen Energiesektor nicht alles Gold ist, was glänzt. Wir wissen, dass die österreichischen Energiekosten sehr hoch sind und dadurch zu einem Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Ländern führen.... mehr

Tabakgesetz und Nichtraucherschutz

Nationalrat, XXIV. Gesetzesperiode – 67. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Es geht um die Raucherbestimmungen für Wirte. Sie alle wissen, dass am 30. Juni die Übergangsregelung ausläuft und ab 1. Juli sich die Wirte klar an die Raucherregelung, die hier im Hohen Haus beschlossen wurde, zu halten haben. Für einen Teil der Wirte bringt das keine Probleme mit sich. Wenn sie ein Lokal mit... mehr