Themessl: Spritpreisgipfel war reine Alibiaktion
25. März 2011
Ergebnisse enttäuschend und völlig unzureichend Die rot-schwarze Preistreiberei bei Spritpreisen und Mineralölsteuer schade dem Wirtschaftsstandort Österreich und treibe die Inflation in neue Höhen. Wenn Wirtschaftsminister Mitterlehner die Verantwortlichen für den österreichischen Spritpreisschock ausschließlich bei den Unruhen in Nordafrika suche, dann verkenne er den Ernst der Lage und schätze die Situation völlig falsch ein, erklärt FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl... mehr
Anfragen an die Bundesregierung 2011
2. März 2011
Ein Abgeordneter zum Nationalrat hat ein sogenanntes Fragen- oder Interpellationsrecht. Dieses Verfassungsrecht erlaubt dem Abgeordneten, Anfragen über eine bestimmte Angelegenheit an Regierungsmitglieder zu richten. Diese müssen in einem bestimmten Zeitrahmen das gerichtete Verlangen wahrheitsgemäß beantworten. Anfragen können grundsätzlich zu fast jedem Themenkomplex – an das zuständige Regierungsmitglied – eingebracht werden. Nachfolgend finden Sie schriftliche Anfragen, die... mehr
Anfragen an die Bundesregierung 2010
30. November 2010
Ein Abgeordneter zum Nationalrat hat ein sogenanntes Fragen- oder Interpellationsrecht. Dieses Verfassungsrecht erlaubt dem Abgeordneten, Anfragen über eine bestimmte Angelegenheit an Regierungsmitglieder zu richten. Diese müssen in einem bestimmten Zeitrahmen das gerichtete Verlangen wahrheitsgemäß beantworten. Anfragen können grundsätzlich zu fast jedem Themenkomplex – an das zuständige Regierungsmitglied – eingebracht werden. Nachfolgend finden Sie schriftliche Anfragen, die... mehr
Entschließungsanträge & Initiativanträge und Petitionen 2009 – 2010
14. November 2009
Die Bundesregierung hat in den einzelnen Ministerien eigene legistische Abteilungen, die ausschließlich damit beschäftigt sind Gesetzestexte zu formulieren. Die Möglichkeiten der Opposition sind hier etwas eingeschränkter und daher werden oft sogenannte Entschließungsanträge - die eine konkrete Handlungsaufforderung an die Bundesregierung enthält – formuliert. Darüber hinaus werden aber auch Initiativanträge eingebracht, die eine Gesetzesform aufweisen. Unter meiner Regie wurden folgende... mehr
Medienberichterstattung 2009 – 2010
11. September 2009
Hier finden Sie aktuelle Berichte aus verschiedenen Medien zum Download. Um die Dateien richtig anzeigen zu können, benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader, den Sie kostenlos herunterladen und einfach installieren können. Datum Medium Thema 22.12.2010 VN Bernhard Themessl (FPÖ) zur Budgetdebatte – FPÖ sieht „grünen Aktionismus“ 23.11.2010 VN Justizaffären in Vorarlberg 27.05.2010 NFZ Steuer-Populismus einstellen! 01.10.2009 NFZ Bundesregierung für Lehrstellenrückgang... mehr