Medienberichterstattung 2011

9. Juni 2011

Hier finden Sie aktuelle Berichte aus verschiedenen Medien zum Download. Um die Dateien richtig anzeigen zu können, benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader, den Sie kostenlos herunterladen und einfach installieren können. Datum Medium Thema 07.10.2011 Zur Zeit Österreich vor dem Bankrott? 06.10.2011 VN Schranken für Taxler und Handwerker sollen fallen 01.10.2011 Blauer Salon Wichtige Regelung für Folgeprovision und Ausgleichsanspruch für Agenten 01.06.2011 Auto & Wirtschaft Neue... mehr

Anfragen an die Bundesregierung 2011

2. März 2011

Ein Abgeordneter zum Nationalrat hat ein sogenanntes Fragen- oder Interpellationsrecht. Dieses Verfassungsrecht erlaubt dem Abgeordneten, Anfragen über eine bestimmte Angelegenheit an Regierungsmitglieder zu richten. Diese müssen in einem bestimmten Zeitrahmen das gerichtete Verlangen wahrheitsgemäß beantworten. Anfragen können grundsätzlich zu fast jedem Themenkomplex – an das zuständige Regierungsmitglied – eingebracht werden. Nachfolgend finden Sie schriftliche Anfragen, die... mehr

Entschließungsanträge & Initiativanträge und Petitionen 2011 – 2012

2. März 2011

Die Bundesregierung hat in den einzelnen Ministerien eigene legistische Abteilungen, die ausschließlich damit beschäftigt sind Gesetzestexte zu formulieren. Die Möglichkeiten der Opposition sind hier etwas eingeschränkter und daher werden oft sogenannte Entschließungsanträge - die eine konkrete Handlungsaufforderung an die Bundesregierung enthält – formuliert. Darüber hinaus werden aber auch Initiativanträge eingebracht, die eine Gesetzesform aufweisen. Unter meiner Regie wurden folgende... mehr

Redebeiträge 2011 – 2012

21. Januar 2011

Hier finden Sie meine Debattenbeiträge im Zuge von Nationalratssitzungen. Die Plenarsitzungen dienen unter anderem dazu, eigene politische Anliegen und Themen offensiv zu transportieren und Standpunkte zu verdeutlichen. Darüber hinaus ist es auch Aufgabe von Oppositionsparteien Verfehlungen der Regierung – in meinem Fall – wirtschaftspolitische Verfehlungen aufzuzeigen. Um die Dateien richtig anzeigen zu können, benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader, den Sie kostenlos herunterladen und einfach... mehr

Anfragen an die Bundesregierung 2010

30. November 2010

Ein Abgeordneter zum Nationalrat hat ein sogenanntes Fragen- oder Interpellationsrecht. Dieses Verfassungsrecht erlaubt dem Abgeordneten, Anfragen über eine bestimmte Angelegenheit an Regierungsmitglieder zu richten. Diese müssen in einem bestimmten Zeitrahmen das gerichtete Verlangen wahrheitsgemäß beantworten. Anfragen können grundsätzlich zu fast jedem Themenkomplex – an das zuständige Regierungsmitglied – eingebracht werden. Nachfolgend finden Sie schriftliche Anfragen, die... mehr