Budget 2012, Generaldebatte & Wirtschaft

Unehrliche Schuldenbremse der Regierung ist in Wirklichkeit Belastungs-Turbo – FPÖ-Chef warnt vor Verlust des Triple-A-Ratings und fordert Volksabstimmung über Euro-Haftungsschirm …  mehr

Themessl zu Mitterlehner: Dominanz der Bankkonzerne in Politik ist unerträglich geworden

Quelle: ots.at Statt Senkung der Abgabenquote gibt Regierung das Geld lieber den Banken Enttäuscht zeigt sich FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl von der heutigen ORF-Pressestunde mit Wirtschaftsminister Mitterlehner. Wirtschaftspolitische Themen seien sehr mager behandelt worden. So sei kein Tourismusthema angesprochen worden, obwohl dieser Wirtschaftszweig sehr wichtig sei für Österreich. Bei der Verwaltungsreform habe der Minister den Stillstand verteidigt. Hinsichtlich des EU-Gipfels... mehr

Budgetrede 2012 – Bernhard Themessl

Strache: Fekters Credo ist das Weiterwursteln – Budget spiegelt rot-schwarze Lethargie und Lähmung wider – 268 Milliarden Euro Staatsschulden – FPÖ gegen Zuwanderung unqualifizierter Sozialhilfeempfänger …  mehr

Bernhard Themessl zur EURO-Krise und Griechenland

Strache: Desaster des Brüsseler Zentralismus – Nein zur Beteiligung Österreichs an den Transferzahlungen und den Haftungen …  mehr

Untätigkeit der Regierung schädigt Wirtschaftsstandort und Wettbewerbsfähigkeit

SPÖVP- Scharmützel müssen endlich ein Ende finden Die offensichtlichen Regierungsstreitereien in denen parteipolitische Motive vor der Verantwortung für Österreich stünden, seien endlich zu beenden, forderte heute der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. “Die lange Liste der Reformen, von Gesundheit bis Bildung und Pensionen, muss mit Nachdruck angegangenen und umgesetzt werden”, so Themessl. Die ständigen Regierungsspielchen würden Österreich in eine ungewisse... mehr