Leitl in der ÖVP völlig abgemeldet!

Quelle: WKO Leere Phrasen als Programm des Wirtschaftskammer-Präsidenten – dem BZÖ-Obmann gefällt’s Wien (OTS) – “Christoph Leitl ist in seiner Partei mittlerweile offenbar völlig abgemeldet”, reagiert FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl auf die wehleidigen Ausführungen des Wirtschaftskammer-Präsidenten in der Fernseh-Pressestunde. “Leitl baut seinen Frust ab, indem er seinen ÖVP-Kollegen mit einer Parteispaltung droht. Doch in Wahrheit hat... mehr

Stillstand, so weit das Auge reicht!

Wirtschaftsstandort und Wettbewerbsfähigkeit leiden unter SPÖVP-Regierung Als “mutlos, ideenlos und über weite Strecken inexistent” bezeichnete heute FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl die Wirtschaftspolitik der Koalition. “Österreichs Wirtschaft floriert  – noch und trotz der Politik des Stillstands von Rot und Schwarz”, so Themessl. Er fordert erneut erste Schritte in Richtung Struktur- und Verwaltungsreform und Maßnahmen gegen den drohenden Fachkräftemangel... mehr

Themessl fordert umgehende Senkung der Mineralölsteuer

Bundesregierung muss endlich überhöhten Spritpreisen entgegenwirken „Mit dieser rot-schwarzen Preistreiberei bei Spritpreisen und Mineralölsteuer muss endlich Schluss sein. Die designierte Finanzministerin Fekter und Wirtschaftsminister Mitterlehner haben endlich für eine Entlastung der Autofahrer zu sorgen und die Steuern auf Treibstoffe zu senken. Es kann nicht sein, dass all jene, die auf ihr Auto angewiesen sind, die Dummen und die Melkkühe der Nation sind“, reagiert der FPÖ-Wirtschaftssprecher... mehr

Anfragen zum Verfassungsbruch hinsichtlich Budget 2011!

Bildquelle: www.fpoe.at „Wenn die Regierung glaubt, sie kann auf den „Grauslichkeiten“ des Budgets den Deckel draufhalten, und dafür ungeniert und ungestraft die Verfassung brechen, hat sie sich geschnitten. Dagegen werden wir mit allen – verfassungs- bzw. gesetzeskonformen –Mitteln vorgehen“. Ich habe zu dieser Causa drei parlamentarische Anfragen eingebracht, an das Justizministerium, an den Bundesminister für Finanzen sowie an den Bundekanzler. Konkret geht es um die „Ratz-Fatz-Abfertigung... mehr

Der Wirtschaftsbericht 2010 ist nicht mehr als ein Politbericht

Statt Faktendarstellung zur wirtschaftlichen Situation in Österreich gibt der Bericht nur vage Wunschvorstellungen wieder “Wirtschaftsminister Mitterlehner versucht seine fehlenden wirtschaftspolitischen Visionen durch viele Floskeln zu kaschieren”, fasst FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl den gestern präsentierten Wirtschaftsbericht zusammen. Anstatt Fakten darzustellen, würden nur vage Wunschvorstellungen wiedergegeben: “Es handelt sich daher in erster Linie... mehr