Falscher Weg beim Ökostromgesetz
7. März 2007
Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 14. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Meine Herren Minister! Meine Damen und Herren im Hohen Haus! Dem Kollegen Karlheinz Kopf möchte ich sagen: Wenn das Ökostromgesetz aus dem Jahre 2002 so gut war, dass Sie bereits ein Jahr vor Ihrer selbstgesetzten Frist diese Ziele erreicht hatten, dann frage ich mich, warum Sie es letztes Jahr mit der neuen Gesetzesnovelle drastisch verschlechtert haben. Jetzt ist es zu... mehr
Replik zur Erklärung der Bundesregierung
16. Januar 2007
Nationalrat, XXIII. Gesetzesperiode – 9. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Das ist es nun, das viel gerühmte Wirtschaftspaket der neuen Regierung: auf 20 Seiten Allgemeinphrasen, leere Absichtserklärungen, nichts Greifbares. Seit Monaten und Wochen reisen die ÖVP-Granden durch das Land und lassen keine Gelegenheit aus, sich da hinzustellen, um allen mitzuteilen, welches Wirtschaftswunder sie vollbracht... mehr