Sonntagsöffnung führt nicht zu mehr Kaufkraft und Umsatz

Neuverteilung der Umsätze wäre die Folge – und das zu Ungunsten der Kleinbetriebe; Notwendigkeit von Ruhepausen und Familientagen FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl wirft in die aktuelle Debatte zur Sonntagsöffnung im Handel ein klares “Nein zum Manchesterliberalismus und damit nein zu einer Extremform des wirtschaftlichen Liberalismus” ein. Die Landeshauptleute hätten genügend Möglichkeiten und Instrumente die jetzige gesetzliche Regelung des Landesöffnungszeitengesetzes... mehr

Stillstand, so weit das Auge reicht!

Wirtschaftsstandort und Wettbewerbsfähigkeit leiden unter SPÖVP-Regierung Als “mutlos, ideenlos und über weite Strecken inexistent” bezeichnete heute FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl die Wirtschaftspolitik der Koalition. “Österreichs Wirtschaft floriert  – noch und trotz der Politik des Stillstands von Rot und Schwarz”, so Themessl. Er fordert erneut erste Schritte in Richtung Struktur- und Verwaltungsreform und Maßnahmen gegen den drohenden Fachkräftemangel... mehr

Anfragen an die Bundesregierung 2010

Ein Abgeordneter zum Nationalrat hat ein sogenanntes Fragen- oder Interpellationsrecht. Dieses Verfassungsrecht erlaubt dem Abgeordneten, Anfragen über eine bestimmte Angelegenheit an Regierungsmitglieder zu richten. Diese müssen in einem bestimmten Zeitrahmen das gerichtete Verlangen wahrheitsgemäß beantworten. Anfragen können grundsätzlich zu fast jedem Themenkomplex – an das zuständige Regierungsmitglied – eingebracht werden. Nachfolgend finden Sie schriftliche Anfragen, die... mehr

Transferkonto entspricht dem Grundsatz einer liberalen Rechtsbeziehung Staat-Bürger

Ziel muss die Aufdeckung struktureller Ineffizienzen und unberechtigter Bevorzugungen sein Zum in Diskussion stehenden Transferkonto bekundet der Wirtschaftssprecher der FPÖ, NAbg. Bernhard Themessl, dass es sich dabei um eine “vernünftige Idee” handle. Er betont, dass es die Umsetzung des alten freiheitlichen Grundsatzes nach Bürgerbewusstsein und einer liberalen Rechtsbeziehung vom Staat zum Bürger auf gleicher Augenhöhe darstelle. Ein derartiges Instrument sei ein längst fälliges... mehr

Transferkonto sollte alle Förderungen transparent machen

Speziell im wirtschaftlichen Bereich leiden Kleinbetriebe gegenüber der Großindustrie massiv an Ungerechtigkeit Interessant findet FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl, dass lediglich aufgrund der Tatsache, dass das Wort “Transferkonto” genannt werde, seitens der SPÖ und sämtlicher roter Funktionäre und Repräsentanten gleich von Sozialabbau geredet werde. “Die SPÖ muss ja furchtbare Angst haben, wenn man dieses Thema anspricht. Offensichtlich läuft so vieles... mehr