Budget 2012, Generaldebatte & Wirtschaft

Unehrliche Schuldenbremse der Regierung ist in Wirklichkeit Belastungs-Turbo – FPÖ-Chef warnt vor Verlust des Triple-A-Ratings und fordert Volksabstimmung über Euro-Haftungsschirm …  mehr

Stillstand, so weit das Auge reicht!

Wirtschaftsstandort und Wettbewerbsfähigkeit leiden unter SPÖVP-Regierung Als “mutlos, ideenlos und über weite Strecken inexistent” bezeichnete heute FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl die Wirtschaftspolitik der Koalition. “Österreichs Wirtschaft floriert  – noch und trotz der Politik des Stillstands von Rot und Schwarz”, so Themessl. Er fordert erneut erste Schritte in Richtung Struktur- und Verwaltungsreform und Maßnahmen gegen den drohenden Fachkräftemangel... mehr

Bundesfinanzrahmen 2012 – 2015

Bernhard Themessl im Zuge der Debatte über das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 – 2015 Regierung hat Schuldenentwicklung nicht mehr im Griff. Schuldenstand explodiert, Haftungen steigen rasant – Verwaltungsreform ist unumgänglich! …  mehr

Hinterhältiges Pröll-Budget schafft keinen Schuldenabbau

Verwaltungsreform abgeblasen – Unternehmen werden weiter bürokratisch voll belastet „Dieses Budget ist hinterhältig, unberechenbar und brutal, aber es ist bestimmt kein Weg aus der Schuldenfalle“; stellt heute FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernard Themessl fest. Wenn Finanzminister Pröll in seiner Budgetrede wiederholt beteuerte, wie schlimm Schulden seien, stelle sich die Frage, warum er dann so viele mache: „Alleine 2011 kommen 7,5 Milliarden dazu, bis 2014 mehr als 30 Milliarden.... mehr

Themessl fordert mehr Bewegung bei der Verwaltungsreform

Dringliche FPÖ-Anfrage an Bundeskanzler Faymann Dringende Anfrage an Bundeskanzler Faymann „Die Freiheitlichen stellen im Zuge der heutigen Nationalratssondersitzung eine umfangreiche Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Faymann. Unter dem Titel ‚Reformieren statt Abkassieren’ wollen wir Auskunft über den Stand einer längst überfälligen Verwaltungsreform und einen Bürokratieabbau“, berichtet der Vorarlberger FPÖ-Nationalratsabgeordnete Bernhard Themessl aus dem Parlament. Themessl... mehr