FPÖ-Themessl: Pröll ist Meister im Tarnen, Tricksen und Täuschen!

Nach der Wahl sind Wirtschaftsprognosen fürs Budget offenbar nicht mehr wichtig „Das Vorgehen von Finanzminister Pröll und der Bundesregierung bei der Budgeterstellung ist mehr als beschämend“, erklärt FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. Zuerst suggeriere Pröll, die Herbstprognosen zum Wirtschaftswachstum abzuwarten, um ein vernünftiges Bundesbudget auf den Tisch legen zu können. „Bereits einen Tag nach der verlorenen Wien-Wahl wird Pröll jedoch zum Hellseher und Budget-Guru,... mehr

Ich fühle mich von Nationalratspräsidentin Prammer letztklassig vertreten!

Klarstellung zu Antisemitismus-Vorwurf gegenüber Vorarlberger FPÖ gefordert! Der Vorarlberger FPÖ-NAbg. Bernhard Themessl fordert von Nationalratspräsidentin Prammer eine Klarstellung zu ihren Aussagen im heutigen „Standard“. Prammer wirft darin der Vorarlberger FPÖ vor, einen antisemitischen Wahlkampf geführt zu haben. „In meinem Heimatbezirk hat die FPÖ fast 30 Prozent der Wählerstimmen erhalten, in meiner Heimatstadt Hohenems sogar fast 38 Prozent. Ich lasse es nicht zu, dass diese... mehr

FPÖ lehnt e-voting natürlich auch auf Kammerebene ab

“Der Versuch, e-voting nach der ÖH-Wahl auch bei den Wirtschaftskammerwahlen Probe laufen zu lassen, macht das e-voting auch nicht sicherer”, kommentieren der FPÖ-Verfassungssprecher NAbg. Mag. Harald Stefan und der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl in einer gemeinsamen Stellungnahme zum Bericht in der heutigen “Presse” über eine mögliche elektronische Durchführung der Wirtschaftskammerwahlen 2010. Die FPÖ orte hier schon lange ein Demokratiedefizit,... mehr

Sausgruber beginnt plötzlich Wahlzuckerl zu verteilen

Unglaubwürdiger Sinneswandel im Wahlkampfendspurt „Der Wahlsonntag rückt näher und Landeshauptmann Sausgruber beginnt plötzlich ÖVP-Wahlzuckerl zu verteilen“, reagiert der FPÖ-Spitzenkandidat zur Nationalratswahl, NAbg Bernhard Themessl, auf jüngste Aussagen des ÖVP-Landesobmannes in Richtung Entlastung. „Sausgruber betont zwar immer die Notwendigkeit einer ‚ordentlichen Finanzpolitik, verteilt aber gemeinsam mit ÖVP-Finanzminister Molterer teure Wahlzuckerl, wie das einkommensabhängige... mehr

FPÖ-Forderungen im SPÖ-Wahlkampf

SPÖ hätte in der Regierung umsetzen können, was sie heute alibihalber fordert Wien (OTS) – “Die FPÖ hat, in Form von Anträgen, die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und Energie gefordert”, stellt FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg Bernhard Themessl fest. “Der derzeit eingehobene 10prozentige Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel soll auf 5 Prozent halbiert werden. Dies wäre ein klares Signal in Richtung Entlastung der Bevölkerung und eine Maßnahme zur Stärkung... mehr