Themessl zur Pressestunde: „Wirtschaftsminister präsentierte keine einzige konkrete Maßnahme“

Quelle: ots.at Die heutige Sendezeit für die Pressestunde mit ÖVP-Wirtschaftsminister Mitterlehner hätte sich der ORF wirklich sparen können, meinte FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. Jemand, der Wirtschaftsminister in einem Steuer- und Abgabenhöchstland wie Österreich sei, sei in seinem Amt wirklich fehl am Platz, wenn er sich für Steuer- und Abgabenerhöhungen ausspreche. Dadurch würden nämlich Tausende Arbeitsplätze gefährdet, was Mitterlehner offenbar völlig entgehe,... mehr

Sozialistischer Besteuerungswahn ruiniert den Standort und vernichtet Jobs

Sollte sich die SPÖ mit ihren Besteuerungs-Ideen durchsetzen, führt diese SPÖVP-Regierung Österreichs Wirtschaft, speziell die KMUs, in den Abgrund, vernichtet den Binnenkonsum, Arbeitsplätze und schadet damit dem Standort Österreich“, kritisiert heute der freiheitliche Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl. „Österreich ist ein Höchsteuer-Land. Der einzig sinnvolle Weg, um das Budget zu sanieren und gleichzeitig den Standort nicht komplett zu ruinieren, sind ausgabenseitige Reformen... mehr

Budget 2012, Generaldebatte & Wirtschaft

Unehrliche Schuldenbremse der Regierung ist in Wirklichkeit Belastungs-Turbo – FPÖ-Chef warnt vor Verlust des Triple-A-Ratings und fordert Volksabstimmung über Euro-Haftungsschirm …  mehr

Mitterlehners Wirtschafts-Programm ist reine Ankündigungspolitik

Quelle: ots.at Steuern und Abgaben von Jahr zu Jahr gestiegen – Österreich bereits Spitzenreiter in Europa Als reine Wiederholung der ÖVP-Ankündigungen der vergangenen Jahre entpuppe sich das heute von Wirtschaftsminister Mitterlehner vorgestellte Fünf-Punkte-Programm für den Wirtschaftsstandort Österreich, sagt FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. So sei beispielsweise eine Verringerung der Steuer- und Abgabenbelastung auch nur als hohle Phrase zu verstehen, da in der jüngeren... mehr

Untätigkeit der Regierung schädigt Wirtschaftsstandort und Wettbewerbsfähigkeit

SPÖVP- Scharmützel müssen endlich ein Ende finden Die offensichtlichen Regierungsstreitereien in denen parteipolitische Motive vor der Verantwortung für Österreich stünden, seien endlich zu beenden, forderte heute der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. “Die lange Liste der Reformen, von Gesundheit bis Bildung und Pensionen, muss mit Nachdruck angegangenen und umgesetzt werden”, so Themessl. Die ständigen Regierungsspielchen würden Österreich in eine ungewisse... mehr