Der Wirtschaftsbericht 2010 ist nicht mehr als ein Politbericht

Statt Faktendarstellung zur wirtschaftlichen Situation in Österreich gibt der Bericht nur vage Wunschvorstellungen wieder “Wirtschaftsminister Mitterlehner versucht seine fehlenden wirtschaftspolitischen Visionen durch viele Floskeln zu kaschieren”, fasst FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl den gestern präsentierten Wirtschaftsbericht zusammen. Anstatt Fakten darzustellen, würden nur vage Wunschvorstellungen wiedergegeben: “Es handelt sich daher in erster Linie... mehr

FPÖ-Themessl ad Finanztransaktionssteuer: Populismus einstellen!

Einen Appell an SPÖ und ÖVP, den derzeitig betriebenen Populismus rund um neue Steuerbelastungen für die Österreicher, einzustellen, richtete der freiheitliche Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. “Derzeit spielen SPÖ und ÖVP „Schwarzer Peter“ was die geplanten Regelungen für eine Transaktionssteuer betreffen”, kritisierte Themessl. Damit sei niemandem gedient und die Bürger würden nur unnötig verunsichert, forderte Themessl die Koalitionspartner auf “ihre... mehr

Euro- und Griechenlandkrise – Regierungserklärung voller Widersprüche!

“Hurra, wir dürfen zahlen!” “Die heutige Debatte zum Thema Euro- und Griechenlandhilfe entbehrt jeder seriösen Diskussionsgrundlage”, so FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl. “In einer seriösen Diskussion würden nämlich Alternativen diskutiert, “diese finden bei der Regierung jedoch keinen Anklang. Die Diskussion wird seitens der Regierungsparteien eindimensional, stur und gespickt mit Unwahrheiten geführt”. “Es ist aber noch völlig... mehr

Konjunktur weit hinter den Regierungserwartungen

Regierung muss endlich von ihrem Dornröschenschlaf aufwachen und anfangen zu agieren, statt nur zu reagieren Der nach wie vor stockende Wirtschaftsmotor und die heute präsentierten WIFO-Zahlen sollten nach Ansicht des freiheitlichen Wirtschaftssprechers NAbg. Bernhard Themessl eine “Alarmsignal für die Regierung” sein. “Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Pröll sind aufgefordert endlich zu handeln, statt ständig Schönrederei zu betreiben! Wenn es mit der ökonomischen... mehr

Regierung gegen Gastronomiebetriebe

“Jetzt ist es fix! Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sowie die Grünen sind gegen eine Verlängerung der Übergangsfrist für Umbaumaßnahmen in Gastronomie-Betrieben zur räumlichen Trennung von Raucher- und Nichtraucherbereichen”, berichtet FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Bernhard Themessl, der erklärt, dass im gestrigen Gesundheitsausschuss ein diesbezüglicher Entschließungsantrag von ihm abgelehnt worden sei. “Nachdem nach wie vor ein generelles Rauchverbot ganz oben auf... mehr