JA zu Folgeprovisionen bei Versicherungsagenten

Nationalrat, XXIV. Gesetzesperiode – 74. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe gleich zu Beginn einen Abänderungsantrag ein und werde dann kurz erläutern, warum das so wichtig wäre. Abänderungsantrag (Änderungsantrag als PDF herunterladen) der Abgeordneten Themessl und weiterer Abgeordneter Der Nationalrat wolle in zweiter Lesung beschließen: Der Gesetzesantrag wird wie folgt geändert: Artikel... mehr

Österreichischer Energiesektor

Nationalrat, XXIV. Gesetzesperiode – 74. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir werden dieser Umsetzung der EU-Richtlinie zustimmen, aber ich möchte das zum Anlass nehmen, darauf hinzuweisen, dass auf dem österreichischen Energiesektor nicht alles Gold ist, was glänzt. Wir wissen, dass die österreichischen Energiekosten sehr hoch sind und dadurch zu einem Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Ländern führen.... mehr

Tabakgesetz und Nichtraucherschutz

Nationalrat, XXIV. Gesetzesperiode – 67. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Es geht um die Raucherbestimmungen für Wirte. Sie alle wissen, dass am 30. Juni die Übergangsregelung ausläuft und ab 1. Juli sich die Wirte klar an die Raucherregelung, die hier im Hohen Haus beschlossen wurde, zu halten haben. Für einen Teil der Wirte bringt das keine Probleme mit sich. Wenn sie ein Lokal mit... mehr

Verbot von Fremdwährungskrediten – 2. Rede

Nationalrat, XXIV. Gesetzesperiode – 67. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, wenn man so viele Äpfel mit Birnen vermischt, wie das hier im Zuge der Debatte über die Fremdwährungskredite passiert ist, dann kann nur eines daran positiv sein, dass es vielleicht irgendwann einmal einen guten Most gibt, aber mehr nicht. Aber jetzt ein paar Richtigstellungen:... mehr

Verbot von Fremdwährungskrediten

Nationalrat, XXIV. Gesetzesperiode – 67. Sitzung Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretäre! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke eingangs für die Antwort des Herrn Staatssekretärs auf meine letzte Frage und stelle fest, dass die Regierung nicht bereit ist, die vielen tausend Menschen, die bereit sind, Leistungen zu erbringen, und die auf ihr Auto angewiesen sind, auch durch eine Preisregelung beim Benzinpreis... mehr